Kryptowertpapiere Erklärt

Die elektronischen Wertpapiere entstehen unmittelbar mit der Eintragung im betreffenden elektronischen Wertpapierregister. Mit der Eintragung entfaltet ein elektronisches Wertpapier sodann dieselbe Rechtswirkung, als wäre es durch eine physische Urkunde verbrieft. Außerdem gilt es über eine gesetzliche Fiktion im Sinne von § 90 BGB als Sache.

Diese zwei Punkte werden im Gesetz klar definiert. Inhaber ist derjenige, der als Inhaber im elektronischen Wertpapierregister eingetragen ist, während Berechtigter derjenige ist, der das Recht aus einem Wertpapier innehat.

Wer als Inhaber ins elektronische Wertpapierregister eingetragen werden kann, richtet sich danach, ob eine Sammeleintragung oder eine Einzeleintragung vorgenommen werden soll:

Bei einer Sammeleintragung (elektronisches Pendant zu in Einzel- oder Sammelurkunden verbrieften, sammelverwahrten Wertpapieren) ist eine Wertpapiersammelbank oder eine Depotbank (Verwahrer) eingetragener Inhaber elektronischer Wertpapiere. In diesem Fall sind die formellen Inhaber also nicht gleich Rechtsinhaber (materiellen Berechtigten), soweit es sich bei den elektronischen Wertpapieren nicht um eigene Bestände der als Inhaber eingetragenen Wertpapiersammelbank oder Depotbank handelt. Um mit Kryptowertpapieren dennoch eine Sammeleintragung vorzunehmen, gibt es die Omnibus-Wallet Lösung. Hier stecken hinter einem Token mehrere Investoren, welche wiederum von einer Verwahrstelle verwaltet werden. Bei der Verwahrstelle ist es wichtig, dass eine Depotbank Lizenz vorliegt.

Bei einer Einzeleintragung kann jede natürliche oder juristische Person, oder rechtsfähige Personengesellschaft Inhaber der elektronischen Wertpapiere sein. Anders als bei einer Sammeleintragung ist hier der (formelle) Inhaber regelmäßig zugleich auch der (materiell) Berechtigte des elektronischen Wertpapiers (Personalunion).

Ja, aber es ist in mehrfacher Hinsicht “offen” gefasst. Man ist mit dem Regierungsentwurf deutlich darauf bedacht, den derzeitigen Status Quo zu bewahren, aber darüber hinaus neue Möglichkeiten zu schaffen. Ziel ist, ohne großen Umstellungsaufwand die Vorteile elektronischer Wertpapiere nutzen zu können. Hierfür sollen sich die neu zu schaffenden Regelungen möglichst reibungslos in das bestehende Zivil- und Aufsichtsrecht einordnen. Die Nutzung der elektronischen Wertpapiere wird insbesondere nicht „verordnet“, sondern zur Wahl gestellt.

Wer davon keinen Gebrauch macht, kann in gewohnter Weise Wertpapiere im etablierten und gut funktionierenden Prozess begeben. Wer davon jedoch Gebrauch macht, kann sich durch die Anwendbarkeit des Sachenrechts der weiteren Gültigkeit bisheriger, hoch entwickelter Rechtsgrundsätze sicher sein und hat somit weitgehende Rechtssicherheit beim Betreten des neuen Terrains. Ferner ist man bestrebt, dem Markt möglichst wenig vorzugreifen, d.h. lediglich einen gewissen Rahmen zu schaffen, in dem sich der Markt entfalten kann. Dies geschieht vor dem Hintergrund, das sowohl Markt als auch Technik sich, bei allem Fortschritt, noch im Entwicklungsstadium befinden.

Die Gesetzgebungsmaterialien zeigen zudem auf, dass eine weitere Digitalisierung durch den Gesetzgeber zumindest angedacht ist. So wurde die Bundesregierung im Beratungsverlauf zum eWpG ausdrücklich aufgefordert, die neuen Vorschriften bereits nach drei Jahren zu evaluieren und zu Beginn der nächsten Legislaturperiode Vorschläge für Regelungen zur Einführung von elektronischen Aktien zu machen.